Zwischenmahlzeit

28. Juli 2014 um 12:22

Drei Tassen Kaffee gefrühstückt, doch jetzt setzte so ein ganz klitzekleines Hungergefühl ein. Mahlzeit…

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CSU-Dobrindt und sein Prestigeobjekt – Die PKW-Maut

28. Juli 2014 um 10:09

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Die CSU will nun unter allen Umständen auch mal ein Wahlversprechen aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umsetzen – die PKW-Maut.

Generell ist in meinen Augen eine Mautgebühr jedem Autofahrer durchaus zumutbar, zumindest wenn die Einnahmen auch in den Erhalt der teilweisen maroden Straßen und Brücken fließen. Denn nicht alles kann eben nur aus “normalen” Steuereinnahmen finanziert werden. Aber das Lieblingsprojekt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt scheint noch sehr unausgegoren und von vielen Seiten hagelt es an Kritik. Scheinbar zu viel Kritik für CSU-Chef Horst Seehofer, der gestern sogar äußerte, dass von der PKW-Maut auch der Fortbestand der Koalition abhängt.

Sicher dürfte sein, dass die CSU bei ihren Wählern im Zugzwang ist. Denn nicht nur die Schwesterpartei CDU, auch die Sozialdemokraten sind gerade den Bayern zu gut mit ihren Forderungen weggekommen. Dabei sind Mindestlohn, die Rente mit 63 und die Mütterrente um ein vielfaches kostenintensiver als eine PKW-Maut. Doch diese Maut erhitzt Deutschlands Gemüter.

Denn Einzelheiten des Maut-Konzepts scheinen entweder nicht bekannt oder überhaupt noch nicht ausgearbeitet zu sein. Viele äußern sogar den Verdacht, das die PKW-Maut eine Art zweiter Solidaritätszuschlag werden soll. Selbst die jährlichen Einnahmen einer Mautgebühr dürften allerdings bei weitem nicht reichen, um Deutschlands Infrastruktur wieder vernünftig herzustellen.

Dabei sollen die deutschen Autofahrer überhaupt nicht mehr zur Kasse gebeten werden, sondern statt dessen soll die Gebühr mit der KFZ-Steuer verrechnet werden. Eher sollen die Autofahrer aus den Nachbarstaaten zahlen, die deutsche Autobahnen nutzen. Ein Konzept, das bei vielen europäischen Nachbarn schon lange üblich ist. Allerdings sollen die Maut-Pläne von Dobrindt auch für Bundesstraßen gelten, was allerdings gerade den Grenzregionen nicht passt.

Denn dort sind viele Berufspendler unterwegs und auch der Einzelhandel befürchtet rapide Umsatzeinbußen, sollten diese Pläne auch für die Grenzregionen etwa in Frankreich, Österreich und der Schweiz gelten. Aber wie sollen die 100 Euro, die im Moment als jährliche Mautgebühr kursieren, nachgewiesen werden? Dobrindt befürwortet da eine Vignette, die Polizei stellt im Gegenzug klar, dass ohne mehr Personal eine gezielte Kontrolle ausländischer Fahrzeuge nicht möglich sei.

Ob es die Vignette werden wird ist genau so unklar wie der Vorstoß von Dobrindt, finanzielle Abstufungen für Wenig-Fahrer einzubeziehen. Auch PS-Boliden sollen möglicherweise stärker zur Kasse gebeten werden. Allerdings liegt da auch das Problem denn es wird geschätzt, dass mindestens zehn Millionen Fahrzeughalter weniger als 100 Euro KFZ-Steuer zahlen.

Was schon in etwa einem Viertel aller deutschen Autofahrer gleich käme. Dazu kommt noch der allerdings nicht so hohe Prozentsatz der Besitzer von Elektroautos, die überhaupt keine KFZ-Steuern zahlen. Und auch die Autofahrer, die ihr Fahrzeug wenig bis überhaupt nicht bewegen, weil sie eigentlich nur mal kurz zum Wocheneinkauf fahren. Auch da wird es sicher noch weitere Einwände bezüglich der Gleichstellung geben.

Rechnet man diese “Aber” in die Maut-Pläne ein, dürfte der zu erwartende Gewinn schon deutlich schrumpfen. Und der Plan, das keinen deutschen Autofahrer zusätzliche Kosten erwarten würden, nur sehr schwer umzusetzen sein. Ich bin gespannt, wie sich diese Debatte noch entwickelt. Wird Frau Merkel, die ja eigentlich betonte dass es eine PKW-Maut mit ihr nicht geben würde, vor der CSU einknicken? Wird die CSU bei einer Ablehnung der Maut die Koalition platzen lassen?

Warten wir es ab…

Holland und Deutschland

27. Juli 2014 um 12:37

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Unsere holländischen Nachbarn bevölkern ja im Moment wieder in Scharen unsere Urlaubsregionen.

Auch hier am Bodensee tummeln sich wieder viele. Auf dem Hotelparkplatz waren heute morgen zumindest die gelben Nummernschilder deutlich in der Überzahl. Naja, Urlaubszeit… da muss man mit leben. Denn Hotels sind hier am Bodensee nicht in der Fülle und Größe vorhanden wie etwa auf den Balearen-Inseln. Und eigentlich sind unsere Nachbarn ja auch ganz umgänglich.

Doch in einem unterscheiden sie sich schon. Während bei uns alles schön nach Vorschriften geht, sieht der Holländer vieles lockerer. Das fängt schon mit dem verstauen des Urlaubsgepäcks an. Während es in Deutschland eigentlich üblich ist, zusätzlichen Stauraum mit einer Dachbox und dem dazu gehörigen Dachträger zu schaffen, bindet der Holländer seine sieben Sachen einfach mit ein paar Spanngurten zusammen.

Not macht wohl erfinderisch…

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